Dr. Marcus Faber

Die Bewaffnung der Drohne ist moralisch geboten

Marcus Faber

Zum Ausbildungsbeginn der deutschen Luftwaffe an der Drohne Heron TP in Israel erklärt der FDP-Verteidigungsexperte Dr. Marcus Faber: „Ich begrüße die Ausbildung an dieser Aufklärungsdrohne ausdrücklich. Mehr noch, ich spreche mich für die schnellstmögliche Beschaffung und Nutzung einer bewaffnungsfähigen Drohne für die Bundeswehr aus.“

Mit der Heron TP soll künftig die Fähigkeit zum Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz um ein vielfaches optimiert werden. Vor allem die operativen Vorteile wie eine schnellere Verfügbarkeit, längere Stehzeit im Einsatz und der damit verbundenen präzisen Nutzung der Aufklärungsfähigkeiten sind hier zu nennen.

Darüber hinaus bekräftigt der Altmärker Bundestagsabgeordnete: „Wir sind unseren Streitkräften in aktuell zwölf mandatierten Einsätzen, den bestmöglichen Schutz schuldig. Dazu muss in der Ultima Ratio die ferngesteuerte Drohne aber auch schießen können. Wir dürfen uns nicht modernen Kampfsystemen versperren, während andere Länder, wie beispielsweise Russland mit ihrer neuen Kampfdrohne ‚Okhotnik‘ voranschreiten.“

Eine parlamentarische Debatte, ob Deutschland bewaffnete Drohnen nutzen sollte, blieb bisher aus, obwohl die Regierungsparteien, diese im Koalitionsvertrag angekündigt haben. „Hier ist einmal wieder schwarz-rot in der Pflicht.“, betont Faber, „ein Jahr ist bereits verstrichen und die Zeit drängt. Ich persönlich spreche mich grundsätzlich für eine Bewaffnung aus. Denn für mich spielt es keine Rolle, ob ein Bundeswehrsoldat eine bewaffnete Drohne, einen Kampfhubschrauber, oder einen Kampfjet zum Schutz unserer Soldaten steuert. Die bewaffnete Drohne verkürzt die notwendige Reaktionszeit erheblich und stellt per se keinen Völkerrechtsbruch dar.“

Hintergrund: Der Bundestag hat im Sommer 2018 dem Leasing von maximal sieben Aufklärungsdrohnen Heron TP, sowie der dazugehörigen Ausbildung deutscher Soldatinnen und Soldaten durch die israelischen Streitkräfte zugestimmt, jedoch eine Bewaffnung ausgeschlossen. Über die Bewaffnung der Drohne soll der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung, nach dem Willen der GroKo gesondert entscheiden.