Dr. Marcus Faber

Gesetzesvorlage von der Leyens kann Probleme der Bundeswehr nicht lösen

Zum beschlossenen Gesetzesentwurf des Bundesministeriums der Verteidigung, zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, äußert sich der liberale Verteidigungsexperte Dr. Marcus Faber: „Der Vorstoß Ursula von der Leyens wird die Personalnot der Bundeswehr nicht stoppen können. Es wird versucht die großen Lücken mit Reservisten zu füllen, damit die missglückte Personalstrategie des Ministeriums kaschiert wird.“

Trotzdem stimmt Faber der Aufwertung der Reserve sowie der Zielrichtung des Entwurfes zu: „Auch wenn einige Maßnahmen grundsätzlich richtig sind, kommt dieser Vorschlag für eine Ministerin, die bereits in der zweiten Legislaturperiode im Amt ist, viel zu spät.“

Laut dem Gesetzesentwurf seien die Menschen in der Bundeswehr eine kostbare Ressource: Sie zu gewinnen und zu halten sei der Schlüssel, um die vielfältigen Verpflichtungen der Bundeswehr heute und morgen erfüllen zu können.

„Seit 15 Jahren wird das Ministerium von der Union regiert. Musste die Situation erst so dramatisch werden, bis die Ministerin reagiert?“, fragt sich Faber: „Allein die Luftwaffe hat einen enormen Bedarf an Fachpersonal, den sie aufgrund von Pensionierungen nicht allein durch Rekrutierung auflösen kann. Jetpiloten in Teilzeit sind doch Hirngespinste, oder glaubt Frau von der Leyen wirklich hochspezialisierte Verwendungen durch Reservisten auffüllen zu können. Die fehlenden Flugstunden für die Jetpiloten bleiben trotzdem noch bestehen und damit auch die Unzufriedenheit der Soldaten. Attraktivität sieht anders aus.“

Hintergrund: Die Bundesregierung beschließt heute den von der Bundesministerin der Verteidigung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG). Zur Zufriedenheit der Luftwaffensoldaten hat Dr. Marcus Faber zwei kleine Anfragen gestellt, die die Probleme offen legen (Drs 19/7662 und 19/3816).