Dr. Marcus Faber

Mittelaufwuchs bei der Bundeswehr verstetigen

Pressemitteilung Nr. 39/2018

Zum Verteidigungsetat 2019 erklärt der altmärkische Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber: „Der Aufwuchs im Haushalt ist richtig. Er sorgt für Ausrüstung. Nach Jahren des Sparens müssen die Mängel in Material und Personal behoben werden. Das funktioniert aber nur mit einem stetigen Anstieg des Verteidigungshaushaltes. Es darf nicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein bleiben.“  
 
Der Einzelplan 14 sieht einen nominalen Anstieg gegenüber dem Soll des Jahres 2018 um 4,382  Milliarden  Euro  vor.  Nur  rund  die  Hälfte  des  Geldes  wird  für  dringend  benötigte Rüstungsprojekte  genutzt,  die  im  Hinblick  auf  das  Aufgabenspektrum  der  Bundeswehr überfällig sind, weiß Faber.  
„Mit  dem  Anspruch  der  Gleichrangigkeit  und  Gleichzeitigkeit  der  Fähigkeiten,  Landes- und  Bündnisverteidigung  und  internationale  Militäreinsätze,  wird  der  Mangel  in  der Bundeswehr offensichtlich. Die Ausstattung und Ausrüstung ist desolat. Das trifft auf alle Teilstreitkräfte zu. Um diese zu beheben braucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehr als ihre anvisierten 43,9 Milliarden bis 2022“, so Faber.
 
„Allein wenn ich die geplanten Ausgaben für die deutsche Präsenz im Baltikum (VJTF) bis 2023 grob überschlage, bräuchte Frau von der Leyen einen zweistelligen Milliardenbetrag mehr, um alles benötigte Material zu beschaffen,“ stellt der Altmarker fest. „Daneben sind Projekte, wie der Nachfolger Tornado  oder der Austausch von Eurofightern nicht berücksichtigt, geschweige denn die Modernisierung des Gefechtsübungszentrums in Gardelegen“, betont Faber.    
 
Mehr Geld allein löst jedoch nicht alle Probleme. „Der Bundeswehr fehlt ein effizientes Beschaffungswesen. Das BAAINBw in Koblenz muss dringend reformiert werden, sonst nützt auch aller Aufwuchs im Etat nichts, wenn Ausrüstung und dringend benötigtes Gerät nicht beschafft werden kann.“