Mittelaufwuchs bei der Bundeswehr verstetigen
Zum Verteidigungsetat 2019 erklärt der altmärkische Bundestagsabgeordnete Dr. Marcus Faber: „Der Aufwuchs im Haushalt ist richtig. Er sorgt für Ausrüstung. Nach Jahren des Sparens müssen die Mängel in Material und Personal behoben werden. Das funktioniert aber nur mit einem stetigen Anstieg des Verteidigungshaushaltes. Es darf nicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein bleiben.“
Der Einzelplan 14 sieht einen nominalen Anstieg gegenüber dem Soll des Jahres 2018 um 4,382 Milliarden Euro vor. Nur rund die Hälfte des Geldes wird für dringend benötigte Rüstungsprojekte genutzt, die im Hinblick auf das Aufgabenspektrum der Bundeswehr überfällig sind, weiß Faber.
„Mit dem Anspruch der Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit der Fähigkeiten, Landes- und Bündnisverteidigung und internationale Militäreinsätze, wird der Mangel in der Bundeswehr offensichtlich. Die Ausstattung und Ausrüstung ist desolat. Das trifft auf alle Teilstreitkräfte zu. Um diese zu beheben braucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehr als ihre anvisierten 43,9 Milliarden bis 2022“, so Faber.
„Allein wenn ich die geplanten Ausgaben für die deutsche Präsenz im Baltikum (VJTF) bis 2023 grob überschlage, bräuchte Frau von der Leyen einen zweistelligen Milliardenbetrag mehr, um alles benötigte Material zu beschaffen,“ stellt der Altmarker fest. „Daneben sind Projekte, wie der Nachfolger Tornado oder der Austausch von Eurofightern nicht berücksichtigt, geschweige denn die Modernisierung des Gefechtsübungszentrums in Gardelegen“, betont Faber.
Mehr Geld allein löst jedoch nicht alle Probleme. „Der Bundeswehr fehlt ein effizientes Beschaffungswesen. Das BAAINBw in Koblenz muss dringend reformiert werden, sonst nützt auch aller Aufwuchs im Etat nichts, wenn Ausrüstung und dringend benötigtes Gerät nicht beschafft werden kann.“