Bewaffnete Drohnen tragen signifikant zur Sicherheit in Auslandseinsätzen bei
Zur heutigen Entscheidung des Verteidigungsausschusses über die Beschaffung bewaffneter Drohnen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Marcus Faber:
„Für den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten hat die Ampel-Koalition die Bewaffnung der Drohnen auf den Weg gebracht. Das war dringend notwendig und ist für die Bundeswehr eine wichtige Entscheidung. Nach Jahrzehnten der parlamentarischen Debatte hat sich nun die Position durchgesetzt, dass Drohnen signifikant zur Sicherheit in den Auslandseinsätzen beitragen. Politik und Gesellschaft sind unseren Streitkräften den bestmöglichen Schutz schuldig. Dafür haben wir heute im Verteidigungsausschuss den notwendigen Entschluss gefasst. Die Kritik an bewaffneten Drohnen war und ist haltlos. Es spielt eben keine Rolle, ob ein Pilot eine bewaffnete Drohne, einen Kampfhubschrauber oder Kampfjet zum Schutz unserer Soldaten einsetzt. Sie ermöglicht ihm aber eine viel schnellere Reaktion bei Gefahr und schützt den Piloten durch die Entfernung. Und unverändert gilt: Im Rahmen der Parlamentsbeteiligung werden bei Auslandseinsätzen stets alle rechtsstaatlichen und völkerrechtlichen Vorgaben berücksichtigt und umfassend in den Einsatzregeln festgeschrieben – ohne Wenn und Aber.“